Der Gesundheitsfonds: Ein Milliarden schweres Ungeheuer

Der Gesundheitsfonds soll die Finanzen im Gesundheitswesen auf stabile Beine stellen. Gedeckt wird der Fonds durch Steuermittel und Versichertenbeiträge.

Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (AKV) sind so zu gestalten, dass keine Beitragserhöhungen notwendig werden. Die Berechnungsgrundlage für diese Verpflichtung ist die sogenannte Grundlohnsumme, welche alle beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder der Sozialversicherung darstellt. Die Grundlohnsumme ist die Finanzierungsbasis der beitragsfinanzierten Sozialversicherung. Für die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) gilt selbiges Prinzip, hier handelt es sich um die sogenannte Rentensumme.

Berechnungsgrundlage	2008*	2009*	2010*	2011**
Grundlohnsumme (AKV)	817.566,0	822.115,8	836.755,6	846.894,0
Rentensumme (KVdR)	201.331,0	204.189,2	206.590,4	207.575,0

* Summe der beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder der GKV in Mio. Euro
** ab 2011: Schätzungen des GKV-Schätzerkreises 

Die Steigerung der Grundlohnsumme zwischen 2008 und 2011 beträgt lediglich 3,59 Prozent. Die der Rentensumme 3,1 Prozent. Die geringen Steigerungen von etwa 0,9 Prozent p.a. machen deutlich wo die Probleme der GKV situiert sind: Während die Ausgaben steigen, wachsen die Einnahmen (bezogen auf die Löhne) nicht im notwendigen Maße mit. Daher wurde in den vergangenen Jahren versucht über die Beiträge die Einnahmenseite der GKV zu stabilisieren.

Steuer-Zuschüsse beim Gesundheitsfonds verdoppeln sich

Zur Stabilisierung des Gesundheitssystems wurde im Jahr 2009 der Gesundheitsfonds geschaffen. Die Einnahmenstruktur des Gesundheitsfonds gestaltet sich dabei folgendermaßen:

Einnahmen in Mio. Euro	2009	2010	2011*
Beiträge	155.926	155.459	163.443
Bundeszuschuss	7.111,8	11.658,4	13.145,0
zusätzlicher Bundeszuschuss	-	3.877,0	1.988,3
Steuerzuschuss insgesamt	7.111,8	15.535,4	15.133,3
Einnahmen insgesamt	164.466	173.512	181.105

* ab 2011: Schätzungen des GKV-Schätzerkreises

Aus den Zahlen wird deutlich, dass die Steuer-Zuschüsse erheblich anwachsen. Insgesamt werden sich diese zwischen 2009 und 2011 mehr als verdoppeln, das sit eine Steigerung von 112 Prozent. Die Notwendigkeit der Gegenfinanzierung des Gesundheitswesens durch Steuermittel offenbart Lücken im gesamten Finanzierungskonzept.

Ausgaben und Aufwendungen des Gesundheitsfonds bis 2011

Über die Liquiditätsreserve sollen in Zukunft unter anderem der Sozialausgleich und die Mittel für die Konvergenzregelung finanziert werden. Bis 2010 wurden jedes Jahr 800 Millionen Euro für die Reserve angesammelt. Für das Jahr 2011 ist vorerst kein Betrag eingeplant. Weitere Ausgaben des Gesundheitsfonds gliedern sich wie folgt:

Ausgaben	2009*	2010**	2011**
Leistungsausgaben	155.971,3	162.370,6	168.593,3
Satzungs- & Ermessensleistungen	884,2	861,3	841,9
Nettoverwaltungsausgaben	8.817,6	9.303,8	9.275,9
Telematik	138,1	115,0	235,0
Pandemie	352,8	-272,7	0,0
Ausgaben insgesamt	166.164	172.378	178.946

* Beträge in Mio. Euro
** ab 2010: Schätzungen des GKV-Schätzerkreises

Teure Pandemie

Im Gesundheitsfonds waren für das Jahr 2009 352,8 Millionen Euro für einen Pandemie-Fall der Schweinegrippe veranschlagt. Die Kosten hierfür lagen jedoch weit niedriger, und so konnten im Jahr 2010 272,7 Millionen Euro zurückgeführt werden. Trotzdessen hat die Schweinegrippe allein im Gesundheitsfonds Kosten von über 80 Millionen Euro verursacht.